SPD Staufen

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SPD Fraktion im Gemeinderat Staufen stimmt für ein Bürgerentscheid über Faust Forum

In der Gemeinderatssitzung am 28.9.2022 drückte SPD Fraktionssprecher Dr. Thomas Mengel sein Unverständnis über das ablehnende Verhalten der Kritiker des Projektes“ Bürgerhaus mit Mediathek (Faust Forum)“ aus.

Da auch von den Kritikern vehement betont wird, man sei für ein Bürgerhaus, hatten sie fünf Jahre lang die Möglichkeit in den Treffen der Projektgruppe “Bau eines Bürgerhauses“ ihre Vorstellungen einzubringen. Unter der Mitwirkung eines breiten Querschnitts interessierter Bürger wurden dort konstruktiv Kritik und Einsparvorschlägen in die Planungsentwürfe eingearbeitet. Er habe daher überhaupt kein Verständnis für das initiierte Bürgerbegehren gegen das zuletzt am 27.7.2022 vom Gemeinderat beschlossenen Vorhaben. Das Faustforum habe die richtige Größe, die Investition könne geleistet werden, sein Unterhalt sei tragbar und die zukünftige Stadtentwicklung werde gesichert. Durch den Bürgerentscheid dagegen müssten möglicherweise Aufträge in Höhe von ca. 2,5 Mio Euro abgeschrieben und Zuschüsse von ca. 1 Mio Euro zurückgezahlt werden. Der Schaden beim ehrenamtlichen Engagement sei gar nicht zu beziffern.

Thomas Mengel charakterisierte dieses Verhalten als destruktiv mit schon jetzt erkennbarer Tendenz der Spaltung der Bürgerschaft. Unfrieden würde geschaffen, was ja in der Region zur Mode geworden sein, wie man in einigen Nachbargemeinden beobachten könne.

Die SPD-Fraktion stimme daher für den von der Stadtverwaltung eingebrachten Antrag eines Bürgerentscheids über den Bau des Bürgerhauses mit Mediathek nach Paragraf 21 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg, um den zerstörerischen Prozess baldmöglichst zu beenden. Die Bürgerinnen und Bürger Staufens hätten so die Gelegenheit am 22. Januar 2023 über das wohl seit langem wichtigste Kulturprojekt der Stadt abzustimmen. Er hoffe, hierdurch werde wieder Ruhe und Frieden in der Gemeinde sein.

Dr. Thomas Mengel

Henry Kesper