SPD Staufen

Europakonferenz Löffingen 13.05.2023

Wir waren am 13.05.2023 in Löffingen zur Europakonferenz. Du willst wissen was da los war? Weiterlesen!

Am 13.05.2023 fand in Löffingen die SPD Europakonferenz auf Kreisebene statt.

Um 15:00 Uhr begrüßte uns Ossi und Tanja zur Konferenz. Geladene Gäste waren Rene Repasi und Rita Schwarzelühr-Sutter.

In Anlehnung an die Ministerpräsidentenkonferenz sprach sich Rita nochmals für die Annahme der umfangreichen Aufgaben aus, welche die Gesellschaft nunmehr zu bewältigen hat, es ging um Krieg und Flüchtlinge, ein Thema was gerade in letzter Zeit wieder häufiger für Polarisation sorgt. Sie sprach über verschiedene Maßnahmen zum Aufenthalt und Arbeitsintegration. Interessant, dass auch Sie das in einem Atemzug mit 200t fehlenden Arbeits- und Fachkräften aussprach.

Die Brücke zu Europa schlug sie in dem Sie auch die Nachbarländer ansprach. Auch hier sind die Problemfelder ähnlich wie in Deutschland.

Sie warnte nochmal vor Rechtsrücken und der zunehmenden Bewegung hin zu den sozialen Rändern. Die Vernetzung innerhalb Europas spiegelt die Versorgungsproblematik fossiler Brennstoffe und des Energiebedarfs wieder. Sie sprach sich für zunehmende Entkoppelung aus um diese Versorgung von äußeren Faktoren unabhängig(er) zu machen.

Nach der Begrüßung ging es gleich nahtlos in die Konstituierung über. Tanja und Yannik als erfahrene Wahlkommission sind bereits mehrfach erprobt. Es wurde die Zählkommission gewählt und fixiert.

Birte stellte unseren Gastredner Rene Repasi als Europaabgeordneten vor. Seit 02.02.2022 im Europaparlament ergriff er danach das Mikro und führte uns in eine Geschichte der Konflikte. Anhand seiner eigenen Erlebnisse brachte er den Krieg auf einer Gefühlsebene mit in den Saal. Er appellierte an das Solidargefühl. Er sprach von Gemeinschaften und vertraglichen Absprachen, welche nicht zuletzt das menschliche und gesellschaftliche Miteinander formen, prägen und manchmal erst ermöglichen.

Am historischen Beispiel der Schuhmann Erklärung stellte er schön dar, dass dies auch jetzt immer noch Gehalt und Bestand hat - mit dem wichtigen Hinweis, dass in dieser Erklärung vom solidarischen handeln die rede ist, nicht von solidarischen Nixtun.

Zu Europa sagte er:

Erkenne dich selbst in deinem Nachbarn.

Wenige Minuten des Handelns können viele Jahre der Vorurteile beseitigen.

Der Markt als Instrument eines höheren Ziels, nicht der Markt als Ziel sondern der Markt als Instrument wo sich menschen in Europa begegnen.

Die größte gemeinschaftliche Herausforderungen ist der gemeinschaftliche Weg zur Klimaneutralität. Hier geht es darum nationale Interessen zum Wohle aller zurückzustellen.

Klimaschutz ist wichtig, aber muss auch immer sozial mitgedacht werden….auch im Europaparlament.

EU Lieferkettengesetz kam natürlich gegen Ende auch aufs Tablett. Es ging um Arbeits- und Umweltbedingung um Verantwortung vom Markt dem Mensch gegenüber. Er drückte sich in etwa so aus, wer gewinn und Marge macht der muss auch Verantwortung tragen.

Zum Schluss startete er noch das Gedankenbeispiel einer europäischen Aufrüstung statt 27 Armeen zu versuchen auf den neuesten Stand zu bringen. Ob es nicht europäischer wäre Rüstungsgüter zusammen anzuschaffen und nur an den Außengrenzen gemeinschaftlich die Sicherung zu übernehmen.

Seine Botschaft: Die Leute gehen nur wählen wenn es was zu entscheiden gibt. Stillstand ist Rückschritt.

Auch in der anschließenden Fragerunde wurde Sicherheitspolitik, Klima und Marktgeschehen sowie Rüstung und Energieverteilung thematisiert. Die Themen, welche die Menschen beschäftigen sind sowohl in BaWü - Deutschland und Europa die selben.

In diesem Sinne viele Grüße an Euch von der Europakonferenz. Bleibt engagiert!

Für Euch unterwegs - Ortsverein Staufen