SPD Staufen

Bilder aus der Harmonie in Heilbronn

Bericht vom Landesparteitag am 21.10.2023 aus Heilbronn 

Am Samstag waren wir in Heilbronn für den Wahlkreis Breisgau-Hochschwarzwald. Zusammen mit Birte, Ossi, Hartmut, Tanja, Darius und Yannik habe ich als Delegierte die Ausschusskommission und die Kandidaten zur Europawahl gewählt. Konstituierung, Kommission und Initiativanträge waren ebenfalls zu beschließen und zu entscheiden. Wir hörten unseren Vorsitzenden Andreas Stoch in einer kämpferischen Rede. Es scheint als wäre die SPD sich ihrer historischen Rolle bewusst, umso beklemmender, dass viele Zeichen der Geschichte sich wiederholen. 

Die Kampagne: Nie wieder! - … ist jetzt! wurde vorgestellt und einheitlich Solidarität mit den Opfern des Israelkonfliktes bekundet.

Vor dem Hintergrund der anstehenden Europawahlen wurde über die möglichen Auswirkungen einer Abschaffung der Einstimmigkeit diskutiert. Hier liegen Chancen und Risiko leider sehr eng beieinander. Auf der einen Seite würde damit das Europaparlament wieder in der Lage sein schneller zu entscheiden, auf der anderen Seite könnte hier eine populistische Mehrheit Europa in seiner Grundidee zu etwas machen, was sich kein Sozialdemokrat vorstellen möchte. Ich gehe sogar soweit zu sagen, dass im schlimmsten Fall sogar die Abschaffung demokratisch herbeigeführt werden könnte. Nun möchte ich aber nicht „schwarz-blau“ malen sondern die Stimmung des Parteitages aufgreifen. Katharina Barley und Rene Repasi als „DREAMTEAM“ haben beide sehr unterschiedliche Stimmungen bei mir erzeugt: Katharina hat sehr ruhig, sehr besonnen und sehr eindrücklich die Wichtigkeit der anstehenden Entscheidungen widergespiegelt, Rene hat mit viel Emotion und mit Nachdruck aufgerufen laut zu sein, kritisch zu sein, keinen Raum für die Ströme von Hass, Hetze und Menschenabwertende Polemik zu lassen. 

Wie sehr ich auch unsere Geschichte des Kampfes achte, so sehr betrübt es mich, dass wir uns wieder einmal gegen Rechts positionieren müssen. 

Und genau dass müssen wir jetzt auch - Haltung bewahren, gute Gedanken in die Welt tragen und auf das „Gemeinsam“ setzen! Wir haben die Aufgabe den KITT in der Gesellschaft wieder leistungsstark zu machen. 

An dieser Stelle möchte ich eine Passage aus Rene`s Ansprache wieder geben: 

Wer nichts verändern will, wird auch das verlieren, was er bewahren möchte.

Mein persönliches Fazit zur aktuellen politischen Lage: 

Die gefühlte Stimmung ist ungleich der erbrachten Leistung.

Es grüßen Euch ganz herzlich 

Ulrike und Artur vom Parteitag aus Heilbronn